Obersteirische Rundschau, 17. /18. April 2024, Ausgabe Mürztal-Waldheimat

Seite 54 17./18. April 2024 WERBUNG www.rundschau-medien.at KAPFENBERG Ein Superwahljahr mit neuen Auflagen Kapfenberg. Die Vorbereitungen für das diesjährige Superwahl- jahr laufen bei der Stadtgemeinde Kapfenberg auf Hoch- touren, bis März 2025 gilt es vier Wahlen durchzuführen. Während sich die politischen Parteien auf den Wahlkampf vorbereiten, laufen bei der Verwaltung bereits die Arbeiten für die erfolgreiche Durchführung der Wahl. „Wir haben bereits im Dezember mit den Vorbereitungen für die EU-Wahl gestartet, die am 9. Juni stattfindet“, erzählt Silke Hammer von der Stadtgemeinde Kapfenberg. „Vor allem durch das Wahlrechtsänderungsgesetz, das mit Jahresbeginn in Kraft trat, gibt es einige Neuerungen, die wir berücksichtigen müssen. Hier galt es sich zum Start erst einmal einzulesen“, so Hammer, die in Kapfenberg für die Durchführung von Wahlen verantwortlich zeichnet. Neu sind unter anderem die Wahlkartenlogistik und die Vorwahltage. Große Vorbereitungsarbeit. „Bisher wurden die Wahlkarten des gesamten Bezirks am Montag bei der Bezirkshauptmannschaft ausgezählt, nun kommen sie am Wahltag in die einzelnen Sprengel. Dies bringt organisatorisch eine echte Herausforderung mit sich“, sagt Silke Hammer. „Die BH muss die Wahlkarten nach Gemeinden sortieren, wir holen diese dann und müssen sie am Wahlsonntag auf die 23 Kapfenberger Sprengel aufteilen, damit sie dort mitausgezählt werden können. Diese sind bis dahin natürlich versiegelt und werden von der Wahlkommision vor Ort erst geöffnet“, so die Mitarbeiterin der Stadtgemeinde, die gemeinsam mit ihren KollegInnen aus der Abteilung „Bürgerbüro und Sozialwesen“ mit den Vorbereitungen voll gefordert ist. So gilt es etwa im Vorfeld 4227 Hauskundmachungen vorzubereiten und die mehr als 15000 Stimmzettel für die einzelnen Sprengel zu zählen und einzusortieren. Die Wahlurnen und Protokolle gehören ebenso vorbereitet wie Lunchpakete für die Beisitzer und Sitzungen der Wahlkommision. Vorwahltage. Die Ausstellung der Wahlkarten obligt ebenfalls dem Wahlteam. „Hier kommt auch eine Neuerung zum Tragen, so gibt es quasi 26 Vorwahltage. Wenn jemand seine Wahlkarte persönlich am Amt holen kommt, kann er gleich seine Stimme abgeben. Dafür benötigen wir einen eigenen Raum, um dies möglich zu machen“, erklärt Silke Hammer. „Diese werden dann bis zum Wahlsonntag versperrt und ungeöffnet aufbewahrt.“ Mit bis zu 3000 Wahlkarten rechnet das Kapfenberger Wahlteam für die kommende EU-Wahl. „Die gesamte Abteilung ist in den Wochen vor der Wahl eingespannt, einerseits direkt mit der Wahl und andererseits müssen die restlichen KollegInnen die laufende Arbeit erledigen“, so Hammer. Großer Personalaufwand. Am Wahlsonntag selbst ist ein rund 70-köpfiges Team der Stadtgemeinde im Einsatz, so gibt es 23 Wahlleiter und 23 amtliche Schreibkräfte sowie rund 20 weitere Mitarbeiter, die rund um den Wahltag arbeiten. „Das geht von der IT-Abteilung über die Fahrer, die etwa die Wahlkarten zu den Sprengeln bringen, bis hin zu einem Ersatzpool, wenn irgendwo jemand ausfällt“, erklärt Silke Hammer, für die rund vier bis fünf Monate vor der Wahl die Vorbereitungen beginnen. Nach der EU-Wahl im Juni folgen nach aktuellem Stand im September die Nationalratswahl, im November die Landtagswahl und im März 2025 die GemeinSilke Hammer von der Stadtgemeinde Kapfenberg. Foto: PA deratswahl. „Pause bleibt da keine, und zudem bedeutet die Gemeinderatswahl noch einen Mehraufwand. Denn hier müssen wir auch die Wahlvorschläge sammeln und überprüfen sowie Aushänge und Kundmachungen selbst erstellen“, erklärt die Stadtgemeinde- bedienstete. Barrierefrei bis 2028. Ebenfalls im neuen Wahlrechtsänderungsgesetz geregelt ist die Barrierefreiheit, so müssen Wahllokale bis 2028 barrierefrei sein. „Hier sind wir gut aufgestellt, so sind 22 unserer 23 Lokale ebenso barrierefrei wie die Wahlzellen. Doch vorgesehen sind künftig auch eigene Leitsysteme, die bei jedem Wahllokal angebracht gehören. Nun gilt es vorerst jedoch die kommenden Wahlen ordnungsgemäß abzuwickeln“, sagt Silke Hammer, die auf die Ausweispflicht bei den Wahlgängen hinweist. „Ohne Ausweis kann man nicht wählen. Das bisherige ,amtsbekannt‘ gibt es nicht mehr, sprich auch der Bürgermeister muss mit einem Ausweis ins Wahllokal kommen.“ Druckwerk6 GmbH | Werk-VI-Straße 31 | 8605 Kapfenberg 03862 / 23862 | anfrage@druckwerk6.at | www.druckwerk6.at Von der ersten Idee bis zum letzten Druckpunkt: Wir machen aus Ihren Visionen bunte Realitäten!

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